Landesparteitag in Ilmenau

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth hat sich auf dem Landesparteitag der FDP Thüringen für eine Besinnung auf liberale Kernthemen, wie Wirtschaftspolitik, Bürgerrechte und Bildungspolitik ausgesprochen. Zur Lage der Liberalen sagte Barth, über Erfolg in der Politik entscheide wie beim Sport Grundfitness und Tagesform. Der FDP fehle derzeit beides. "Jetzt müssen wir uns Glaubwürdigkeit neu erarbeiten, weil wir Erwartungen nicht erfüllt und Hoffnungen enttäuscht haben", sagte Barth. Die FDP dürfe ihre "Brot-und-Butter-Themen" nicht aus den Augen verlieren, mahnte Barth. "Vertrauen in die Bürger, Vertrauen in die Unternehmen, Eigenverantwortung und Offenheit für ein selbstbestimmtes Leben. Soviel Staat wir nötig und soviel Freiheit wie möglich", seien die Kernanliegen der FDP. Diese seien jedoch keinesfalls neu und Liberalität ändere nicht nach jeder Umfrage oder nach jeder Wahl ihre Grundsätze, so Barth weiter. Er warb für eine "Kurskorrektur ohne Richtungswechsel" bei der Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der FDP.

Weiterer Schwerpunkt war die Debatte um ein Grundsatzprogramm der Thüringer Liberalen. Der Parteitag gab den Startschuss für die Diskussion für dieses. Unter der organisatorischen Leitung des Generalsekretärs Patrick Kurth wollen die Liberalen bis zur Debatte zum nächsten Landtagswalprogramm über liberale Grundsätze in Thüringen diskutieren.

Außerdem verabschiedeten die Liberalen Anträge zum Verzicht auf eine gesetzliche Mindestquote von Biokraftstoffen und zur Ablehnung der Schulpolitik von Bildungsminister Christoph Matschie (SPD).

Gewählt wurden auch die Vertreter der Thüringer FDP für den Bundespareitag der Liberalen Mitte Mai in Rostock. Die Liste wird angeführt von dem Landesvorsitzenden Uwe Barth, dem Generalsekretär Patrick Kurth und der stellvertretenden Landesvorsitzenden Frank Hitzing.

Alle Beschlüsse, Bilder und weitere Hintergrundberichte finden Sie ab Montag im Internet unter
parteitag.fdp-thueringen.de

Zur aktuellen Atomdebatte fasste der Parteitag hingegen keine Beschlüsse. Um eine umfangreiche Diskussion zu gewährleisten wurden entsprechende Anträge zur weiteren Beratung in den Landesparteirat als zweithöchstem Gremium der Thüringer FDP verwiesen.