Der Parteitag steht vor der Tür, diesmal offensichtlich in einem besonderen Umfeld. Nach der Krise stehen die Zeiten auf wirtschaftlichen Aufschwung. Dazu leistete auch die christlich-liberale Bundesregierung ihren Beitrag, wie die Eurostabilisierung oder den strikten Sparkurs. Der Haushalt wird erstmals nicht über die Einnahmenseite konsolidiert und die FDP ist nicht bereit, amerikanischen Großkonzernen Milliarden hinterherzuschmeißen. Genau dies hätte insb. die SPD in Thüringen gern getan. Ohnehin steht die Schuldenpolitik Thüringens den Zielen der FDP-Landtagsfraktion deutlich entgegen. Diese hat alle Hände voll zu tun, die Politik ohne Leitgedanke und Richtschunr, die die Landesregierung fährt, deutlich aufzuzueigen.
In diesem Umfeld führt die FDP Thüringen einen außergewöhnlichen Landesparteitag durch, der in mehrfacher Weise bemerkenswert ist:
a) Es ist der erste Parteitag seit den Wahlen im vergangenen Jahr und damit auch eine wichtige Orientierungshilfe für die Landtagsfraktion.
b) Erstmals seit 15 Jahren wird der Parteitag wieder zweitägig stattfinden.
c) Eine komplett neue Satzung wird beraten und beschlossen und dadurch der Landesverband modern gehalten.
c) Turnusgemäß wird auch der Landevorstand neugewählt.
d) Über 60 programmatische Anträge zeigen außerdem, dass die FDP Thüringen Freude an inhaltlichen Debatten hat.
Das alles gibt ordentlich Stoff für einen spannenden Parteitag. Parteimitglieder, Sympathisanten sowie Interessierte und Medien können sich von einer nach wie vor lebendigen und politisch kraftvollen FDP überzeugen.
Ich freue mich auf einen Landesparteitag mit Ihnen. Bis in Bad Langensalza,
Ihr
Patrick Kurth, MdB
Generalsekretär